Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Montage der Fahnenmasten/Werbeanlagen und die damit zusammenhängende Prüfung und Schaffung der technischen Vorraussetzungen obliegt dem Kunden. Großbilder unserer Materialien unterliegen insbesondere in der Außenanwendung unterschiedlichsten Witterungseinflüssen. Dabei haben die Größe der Werbefläche, Grundmaterialauswahl, Konfektion und Montagetechnologie entscheidenden Einfluss auf den sachgemäßen sicheren Einsatz des Produktes. Die Hinzuziehung eines mit den örtlichen Gegebenheiten vertrauten Projektanten ist grundsätzlich anzuraten. Die Produktgarantie der Firma AP-Druckservice beschränkt sich auf Reißfestigkeit, Lichtechtheit und Waschbarkeit unter Laborbedingungen. Bei einer Windstärke ab 8 BA muss ein Großbild abgemacht werden, da in diesem Fall die Firma AP-Druckservice keine Haftung für Reißfestigkeit übernimmt. Für Produkte mit einer Fläche ab 25 m² sollte der Kunde vor der Auftragserteilung die Konfektions- und Montageempfehlungen der Firma AP-Druckservice abfordern. Für Werbeflächen von mehr als 25 m² Grundfläche ist der Kunde verpflichtet, vor der Auftragserteilung eine Projektierung durchführen zu lassen. Eine Haftung der Firma AP-Druckservice wegen Nichtbeachtung der konkreten Einsatzbedingungen und/oder unsachgemäßer Montage/Verwendung durch den Kunden wird ausgeschlossen.

7.) Gewährleistung
Mängelrügen sind ausgeschlossen, wenn sie nicht innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich bei der Firma AP-Druckservice geltend gemacht werden. Ist der Kunden kein Unternehmer, gilt diese Ausschlussfrist nur für offensichtliche Mängel. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Kunde die ihm übergebene Pflege- und Montageanleitungen missachtet oder die Ware weiterverarbeitet oder in Gebrauch genommen hat. Warenüblicher Verschleiß durch Ingebrauchnahme stellte keinen Reklamationsgrund dar. Bei berechtigten Mängelrügen hat die Firma AP-Druckservice das Recht auf Nachbesserung oder Lieferung einer mängelfreien Ersatzware innerhalb von 14 Tagen nach Rückempfang der Ware. In diesem Fall trägt die Firma AP-Druckservice die notwendigen Versandkosten. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, hat der Käufer nur das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsrechte des Kunden beträgt 1 Jahr ab Empfang der Waren. Diese Verjährungserleichterung gilt nur, wenn der Kunde Unternehmer ist. Diese Haftungserleichterung der Verjährung gilt nicht für die Fälle der Haftung der Firma AP-Druckservice wegen Vorsatz oder Fälle, in denen der Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen worden ist.

8.) Zahlung Neukunden erhalten grundsätzlich kein Zahlungsziel. Bei Versand ist die Zahlung per Nachnahme, Vorkasse oder Bankeinzug möglich. Bei Abholung Barzahlung. Kunden erhalten ein Zahlungsziel von 10 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2 % Skonto (für die Fristwahrung ist der Eingang auf dem Konto der Firma AP-Druckservice maßgeblich) oder innerhalb 30 Tagen netto, soweit nichts anderes vereinbart ist. Skontoabzüge sind unzulässig, wenn noch ältere Rechnungen des Kunden offen stehen, deren Fälligkeiten bereits überschritten sind. Die Aufforderung mit Gegenforderung ist ausgeschlossen.

9). Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen und Nebenforderungen im Eigentum der Firma AP-Druckservice. Der Kunde darf die Vorbehaltsware nur im ordnungsmäßigen Geschäftsverkehr weiterveräußern, sofern sich seine Vermögensverhältnisse nicht nachteilig verschlechtern. Der Kunde tritt hiermit die Forderung mit allen Nebenrechten aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an die Firma AP-Druckservice ab. Die Firma AP-Druckservice nimmt diese Abtretung an. Für die Geltendmachung der Forderung muss der Kunde alle erforderlichen Auskünfte an die Firma AP-Druckservice erteilen und die Überprüfung dieser Auskünfte gestatten.

10.) Haftung
Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzungen sind beschränkt auf den Ersatz vorhersehbarer Schäden und auf die Höhe des zu zahlenden Kaufpreises. Dies gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit der Firma AP-Druckservice, deren gesetzlichen Vertreter und deren Erfüllungsgehilfen sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

11.) Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht
Ist der Kunde Kaufmann, gilt Eislingen als gemeinsamer Erfüllungsort.
Gerichtsstand für alle gegenseitigen Leistungen aus dem Vertragsverhältnis ist Göppingen. Ferner richtet sich der Vertrag ausschließlich nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand 19.04.2004

1.) Vertragsabschluss
Unsere nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Regelungen , die unter dem Vorbehalt einer anderweitigen Vereinbarung stehen, gelten nur für Individualvereinbarungen, nicht für die allgemeinen Geschäftsbedingungen, die der andere Vertragspartner in den Vertrag einbezieht. Mündliche Nebenabreden zwischen dem Kunden und Mitarbeiter der Firma AP-Druckservice, Andreas Pfefferkorn sind nur wirksam, wenn sie von der Geschäftsleitung, Herrn Andreas Pfefferkorn, schriftlich bestätigt worden sind.

2.) Preise
Alle Preisangaben in Angeboten, Prospekten und Katalogen sind freibleibend. Die angegebenen Preise sind Nettopreise (ohne gesetzliche MwSt.). Die angegebenen Preise verstehen sich unter der Vorraussetzung vollständig bereitgestellter Kundenvorlagen, die entsprechend des Merkblattes der Firma AP-Druckservice grafisch aufbereitet sind. Gewünschte Änderungen bzw. notwendige grafische Bearbeitung werden von der Firma AP-Druckservice nach aktuellem Stundensatz in Rechnung gestellt. Kommt es zwischen Angebotsabgabe und Ausführung der Leistung zu einer Kostensteigerung, welche durch Material- oder Lohnerhöhungen verursacht werden, ist die Firma AP-Druckservice berechtigt, eine Preisänderung im Rahmen des § 315 Abs. 3 BGB vorzunehmen. Dies gilt während der ersten 4 Monate nach Vertragsabschluss nur, wenn der Kunde Unternehmer ist. Enthält die Preiserhöhung eine Steigerung von mehr als 5 % des ursprünglichen Gesamtpreises, so kann der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Erhöhung vom Vertrag zurücktreten. Ein Vertrag kommt erst mit einer schriftlichen Bestellung zustande.

3.) Mitwirkungspflichten des Kunden
Sind vertraglich Lieferfristen vereinbart, so hat der Kunde sicherzustellen, dass die Firma AP-Druckservice rechtzeitig in Besitz sämtlicher, zur Erledigung des Auftrages erforderlichen Vorlagen und Dateien gelangt. Bei den Druckdaten haftet der Kunde dafür, dass keine Urheber-, Warenzeichen- und sonstige Schutzrechte dritter Personen oder Unternehmen verletzt werden. Die von der Firma AP-Druckservice zur Erledigung des Auftrages angefertigten Zeichnungen, Entwürfe, Behelfsschablonen, Filme, Dateien oder sonstige Gestaltungsvorlagen verbleiben im Eigentum der Firma AP-Druckservice und dürfen nur im Einvernehmen der Firma AP-Druckservice verändert bzw. an Dritte weitergereicht werden. Daten sind bindend.

4.) Anfertigung nach Vorlagen
Bei Erzeugung von Waren nach Vorlagen des Kunden wird die Firma AP-Druckservice diese so gut wie möglich reproduzieren. Unwesentliche Abweichungen in Farbe und Darstellung, welche durch die technischen Möglichkeiten im Druck und den unterschiedlichsten Farbausfall bei verschiedenen Grundmaterialien bedingt sind, behält sich die Firma AP-Druckservice vor und stellen keine Reklamation dar. Dies gilt auch für Druckmuster im Vergleich zur Serienanfertigung. Bei Anlieferung von farbverbindlichen Vorlagen oder Angabe von RAL-, HKS- oder Pantone-Tönen kann im Digitaldruck nur annähernd ähnlich gedruckt werden und stellen somit keinen Reklamationsgrund dar. Maßabweichungen in Breite und Länge sind durch den technischen Produktionsablauf bedingt und unvermeidbar.

5.) Versand/Lieferung
Angegebene und vorgeschriebene Lieferzeiten sind unverbindlich. Der genannte Liefertermin gibt in der Regel den Versandtermin ab Werk an. Bei Überschreitung des Liefertermines kann der Kunde erst nach Ablauf einer von ihm zu setzenden Nachfrist von 14 Tagen zur Leistung oder Nacherfüllung vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Der Umfang ergibt sich aus Ziff. 10. Die Waren werden auf Kosten und Gefahr des Kunden versendet. Transport- und Verpackungskosten trägt der Kunde. Kommt es infolge von Umständen, die die Firma AP-Druckservice nicht zu vertreten hat, zu Verzögerungen oder gar zur Unmöglichkeit der Fertigung oder Lieferung, so haftet die Firma AP-Druckservice nicht. Als solche Umstände zählen insbesondere Änderungen sowie das Fehlen oder die verspätete Übergabe notwendiger Unterlagen oder Zeichnungen. Die Firma AP-Druckservice ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen und in Rechnung zu stellen. Der Warenversand durch Dritte erfolgt auf Gefahr des Käufers. Mit der Übergabe an einen Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem verlassen des Werksgeländes, geht die Gefahr auf den Besteller über.

6.) Lieferung Großbilder, Fahnenmasten, Werbe-Anlagen
Bei der Lieferung von Fahnenmasten und Werbe-Anlagen übernimmt die Firma AP-Druckservice keine Haftung für das Vorliegen der technischen Voraussetzungen, die Statik, die Befestigung bzw. den Untergrund.